Heute erschien ein interessanter Artikel beim Spiegel.
Land stiller Abschiede
Von Gabor Steingart
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,612127,00.html
“Uns Deutschen” werfen ja die Politiker eine gewisse Politikverdrossenheit/Wahlmüdigkeit vor. Daß es an ihnen und ihren Parteien liegen könnte, da kommen sie wohl erst drauf, wenns an den Urnen mal wieder kracht. So wie in Bayern bei der CSU. Nicht daß sich wirklich was ändern würde, ein paar Bauernopfer müssen reichen – zur Not auch mal ein “Königsmord”.
Nachdem ich lange aktiver Wähler war und sowohl Partei- als auch Gewerkschaftsbuch hatte, habe ich dem “Apparat” vor 10 Jahren den Rücken gekehrt. In Deutschland haben wir – wie im Artikel schön beschrieben – einen Parteienstaat. D.h. selbst wenn ich meinen Abgeordneten ganz toll finde und viele andere auch, rückt der durchaus in den Bundestag ein. Das Problem sind aber die Listenplätze. Da wird munter geschachert, “verdienten” Parteimitgliedern – ob geeignet oder nicht – werden Listenplätze spendiert und schlußendlich hat man in Berlin 50% MDBs sitzen, die keiner gewählt hat. Zumindestens nicht direkt. Natürlich darf man in Deutschland auch weder Kanzler noch Präsident noch hochrangige Bundesbedienstete wie Bundesrichter direkt wählen. Man traut dem Bürger wohl nicht zu, genug “Menschenverstand” zu besitzen, um hier die richtigen Entscheidungen zu treffen. Genauso werden Volksabstimmungen kategorisch abgelehnt. Nun ja, man weiß nicht, vielleicht ist es gut so. Man muss sich nur mal vorstellen, wenn die “Unterschten-Medienoberen” wie Springer, Pro7Sat1 und co. Bürger aufrufen würden, zu einer bestimmten Abstimmung Ja bzw. Nein zu sagen. Was das für Konsequenzen haben könnte.
Ehrlich gesagt glaube ich, daß die “Deutschen” oder sagen wir – frei nach Merkel – “wir Deutsche” politischer sind, als viele Politiker glauben. Natürlich hängt nicht jeder an die große Glocke, wes Überzeugung er ist und viele sind einfach Mitläufer, die einfach die genehmsten Parolen nachplappern. Aber ich glaube, es gibt in Deutschland genug interessierte Menschen, die auch gerne mehr Einfluss hätten. Doch in den etablierten Parteien ist das nicht möglich. Bei CDU/CSU/FDP und SPD ist ohnehin Hopfen und Malz verloren. Da wird der neoliberale Kurs gefahren, bis der Tanker Deutschland auf Grund läuft aber dann war nicht der eingeschlagene Kurs oder der Kapitän schuld – nein, es ist die (selbst mitverschuldete) Weltwirtschaftskrise. Die ist an allem Schuld! Genau. Gut, in vielen Aufsichtsräten von Banken sitzen ohnehin schon Politiker aber das hätten die ja nie ahnen können, was der Vorstand da veranstaltet. Dass man sehenden Auges ins Unglück gerast ist – nein nein, das kann nicht sein, schließlich hatte man die Augen fest geschlossen und die Apanage stimmte auch. Auch die Grünen haben ihre Ideale verraten, sind zerrissen in “Realos” (die “Angepassten”) und “Fundis” (die “Ewiggestrigen”) und ein bequemer Sessel fördert ja das unbequeme Denken nicht unbedingt.
Stellt sich mir die Frage, ob wir eine ausserparlamentarische Opposition 2.0 (Jaja, Bullshitbingo halt 
) brauchen? Ist es möglich, daß die Parteien von selbst noch die Kurve kriegen oder muss man ihnen im Rahmen von Aufklärungsarbeit auf die Sprünge helfen? Muss man sich ausserhalb der etablierten Parteien organisieren und die Bürger wachrütteln? Oder will man weiter in Lethargie weilen – es geht uns ja allen gut – jammern auf hohem Niveau? Geht es wirklich allen gut oder brodelt es langsam unter der Oberfläche. BKA, Innenministerium und Familienministerium sind gerade dabei, schon mal dem, was da kommen mag, durch Zensurinstrumente Barrieren in den Weg zu werfen. Wer weiß schon, ob man nicht in ein paar Jahren für einen Kommentar wie diesen auf dem Filter landet? Staatszersetzend, aufrührerisch? Ist es bald soweit? Während die DB und Telekom im Scheinwerferlicht stehen ob ihres Überwachungswahnes, sind politische Kräfte hier im Land gerade dabei, ALLE Bürger zu überwachen. Frei nach dem Motto “Alle sind schuldig ausser Politiker, Kirchenleute, evtl. noch Anwälte – ausser sie können ihre Unschuld beweisen”. War da nicht was mit der Unschuldsvermutung?
Und wem haben wir das zu verdanken? Machtgeilen aus Legislative und Exekutive (noch hat man Hoffnungen in die Judiskative deren Leuchtturm das Bundesverfassungsgericht ist) und Firmen, die mit Sicherheitstechnik aller Art Geld machen. Siehe biometrischer Reisepass und Personalausweis, eGk und die VDS um nur einige prominente Beispiele zu nennen.
Quo vadis Deutschland?
Frank Schenk